„Wir haben bei diesen Etat­ber­atun­gen als CDU-Frak­tion Flagge gezeigt und ein Zeichen geset­zt. Zwar kon­nten SPD, Grüne und Linke gemein­sam mit Vertretern der Fam­i­lien­partei und weit­eren Einzel­stadträten die Grund­s­teuer­erhöhung beschließen, doch auch wir als CDU-Frak­tion kön­nen klare Erfolge vor­weisen. Diese Haushalts­ber­atun­gen, sie zeigen, dass SPD, Grüne und Linke den städtis­chen Haushalt oft­mals ver­schlechtert haben, unnötig Steuern erhöhen, ohne dabei struk­turell Schw­er­punk­te zu set­zen. Es zeigt sich, dass der Ober­bürg­er­meis­ter in Zukun­ft gefordert sein wird, struk­turelle Einsparun­gen vorzuschla­gen, damit der städtis­che Haushalt nicht in Schieflage gerät. Wir haben von unseren 54 Anträ­gen 32 erfol­gre­ich beschließen kön­nen, 10 weit­ere wur­den in die Fachauss­chüsse ver­wiesen. Das sah in den let­zten Etat­ber­atun­gen noch ganz anders aus“, so ein zufrieden­er CDU-Frak­tionsvor­sitzen­der Carsten Süd­mersen.

„Als CDU haben wir bei diesen Etat­ber­atun­gen gepunk­tet: Der Zuschuss zur Sanierung des Luisen- und Her­zo­gen­ried­parks wurde erhöht, das Käfer­taler Rathaus wird endlich saniert und der erste Bauab­schnitt zur Sanierung der Mannheimer Straße soll starten, für die Sanierung des Meeräck­er­platzes auf dem Lin­den­hof wur­den endlich die notwendi­gen Mit­tel bewil­ligt, die Sportvere­ine erhal­ten hohe Zuschüsse für Jugend und Energiekosten und wir bekom­men mehr Per­son­al für den Kom­mu­nalen Ord­nungs­di­enst (KOD) und die Stadtreini­gung. Die CDU-Frak­tion hat ihr Pro­fil durch diese Etat­ber­atun­gen klar geschärft. Die Frak­tion mit Carsten Süd­mersen, Claudius Kranz und Stef­fen Ratzel an der Spitze hat in den let­zten Woche tolle Arbeit geleis­tet“, so der CDU-Kreisvor­sitzende Niko­las Löbel.

„Das Jahr 2015: Es war ein erfol­gre­ich­es Jahr für uns als CDU. Mit 44,9 % ein tolles Ergeb­nis bei der zurück­liegen­den OB-Wahl, mit Erstem Bürg­er­meis­ter Chris­t­ian Specht und Bürg­er­meis­ter Michael Grötsch wur­den bei­de CDU-Bürg­er­meis­ter mit jew­eils 36 von 49 Stim­men erfol­gre­ich im Amt bestätigt. Nun zum Abschluss des Jahres noch diese Etat­ber­atun­gen, bei denen die CDU ihr poli­tis­ches Pro­fil klar schär­fen kon­nte. Auf diesen Erfol­gen kön­nen und wollen wir gemein­sam auch im kom­menden Jahr auf­bauen“, so Carsten Süd­mersen und Niko­las Löbel abschließend.

CDU-Frak­tion set­zt Zeichen bei Etat­ber­atun­gen