Christlich Demokratische Union Deutschlands
 
     
     
 

Hamburger Koalition geplatzt: Grüne in Regierungsverantwortung gescheitert

Die GAL beendet die erste schwarz-grüne Koalition auf Landesebene und fordert Neuwahlen.

Als Grund hierfür kann gesehen werden, dass die Grünen mit ihrer Schulreform bei einem Bürgerentscheid gescheitert sind.

Der jetzige Rückzug durch die Grünen im Hamburger Abgeordnetenhaus zeigt, dass die Grünen nicht regierungsfähig sind. Als Volkspartei wäre es Aufgabe der Grünen, im Willen des Volkes zu agieren. Dass dieses nicht gelingt, zeigt, dass die Grünen entgegen ihren Beteuerungen in Wahrheit nur eine Klientelpartei sind.

Der Vorsitzende der Mannheimer CDU, Claudius Kranz, sieht seine Meinung auf dem Kreisparteitag der CDU am 27. November 2010 zu den Grünen bestätigt: "Der Rückzug aus dem Hamburger Senat zeigt die Ambivalenz dieser Grünen. Sie fordert eine Volksabstimmung zu Stuttgart 21 und in Hamburg ist sie nicht bereit, die Volksmeinung zu respektieren."

Baden-Württemberg braucht eine zuverlässige Landesregierung. Nach den Erfahrungen in Hamburg kann eine zuverlässige Landesregierung 2011 nur ohne Beteiligung der Grünen gebildet werden.

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