„Parteien müssen über Ihre Arbeit informieren und für sich und ihre Ver­anstal­tun­gen wer­ben dür­fen. Alles andere wäre mit unser­er demokratis­chen Grun­dord­nung nicht vere­in­bar. Deshalb muss Plakatwer­bung sein. Aber bei diesem Kom­mu­nal­wahlkampf haben es alle über­trieben, auch wir als CDU. Deshalb haben viele unser­er Kan­di­datin­nen und Kan­di­dat­en zahlre­iche ihrer Plakate in den ver­gan­genen Tagen abge­hängt”, so CDU-Kreisvor­sitzen­der Niko­las Löbel.

“Bei diesem Kom­mu­nal­wahlkampf wer­ben die Kan­di­datin­nen und Kan­di­dat­en der CDU eigen­ver­ant­wortlich mit Plakat­en für sich. Das war früher anders. Das müssen wir als Kreisver­band selb­stkri­tisch nach der Wahl analysieren”, sagt Löbel. Er kündigt an, “dass wir für die Zukun­ft eine Über­ar­beitung der Plakatierungsrichtlin­ie anstoßen wollen”. Dabei sei als Ziel klar, dass ein solch­es Ausufern an Plakat­en sich nicht wieder­holen dürfe. “Es muss aber min­destens genau­so klar sein, dass Parteien in Wahlkämpfen und außer­halb davon auch in Zukun­ft mit Plakat­en wer­ben kön­nen müssen. Das muss sich­er bess­er geregelt wer­den, aber es darf nicht dazu führen, dass Parteien aus dem öffentlichen Raum ver­ban­nt wer­den. Denn Plakatwer­bung gehört zum demokratis­chen Wet­tbe­werb dazu. Nur muss auch dieser Wet­tbe­werb nach Regeln stat­tfind­en, die alle ein­hal­ten, wir genau­so wie alle anderen Parteien“, so der CDU-Kreisvor­sitzende Niko­las Löbel abschließend.

 

CDU hängt Wahlplakate ab und unter­stützt Reform der Plakatierungsrichtlin­ie