Die Soziale Mark­twirtschaft als gesellschafts- und wirtschaft­spoli­tis­ches Leit­bild ist das große Ver­mächt­nis Lud­wig Erhards und Ursprung sowie Garant des Wohl­standes in der Bun­desre­pub­lik.

 

Zwar legt das Grundge­setz keine bes­timmte Wirtschaft­sor­d­nung fest, aber es definiert klare Gren­zen für die Aus­gestal­tung eben dieser Wirtschaft­sor­d­nung. So bilden das Sozial­staat­sprinzip (Art. 20 und 28 GG) und die zahlre­ichen Frei­heit­srechte wie z.B. die Berufs­frei­heit sowie die Garantie des Eigen­tums die Gren­zen staatlichen Han­delns.

Diese Rechts­be­griffe unter­liegen in der konkreten Aus­gestal­tung der Wirtschaft­spoli­tik der Inter­pre­ta­tion des Geset­zge­bers. Dies kön­nte bei den Ver­ant­wortlichen dur­chaus die Begehrlichkeit­en erweck­en, Unlieb­sames „hin­weg zu inter­pretieren“ gäbe es da nicht den Hüter der Sozialen Mark­twirtschaft und des Grundge­set­zes schlechthin: Das Bun­desver­fas­sungs­gericht.

Nun wurde mit dem Mannheimer Recht­san­walt Prof. Dr. Stephan Har­barth ein Wirtschaft­sex­perte zum Vizepräsi­den­ten des Bun­desver­fas­sungs­gerichts gewählt.

„Ich grat­uliere Stephan Har­barth ganz her­zlich zu sein­er Wahl und wün­sche ihm für sein neues Amt alles Gute“, so Alexan­der Fleck, Kreisvor­sitzen­der der MIT Mannheim, „bei ihm wis­sen wir die Soziale Mark­twirtschaft gut behütet gegen alle wirtschaft­spoli­tis­che Ein­flussnahme von rechts und links.“

Alexan­der Fleck, alexander-fleck@t-online.de,

www.mit-mannheim.de

MIT Mannheim: Hüter der Sozialen Mark­twirtschaft