v.r. Wern­er Hart­mann, Alexan­der Fleck mit den Ref­er­enten

2018 trat­en zahlre­iche neue geset­zliche Vorschriften in Kraft, die die mit­tel­ständis­chen Unternehmen zusät­zlich belas­ten und Risiken mit sich brin­gen – so z.B. das Betrieb­srenten­stärkungs­ge­setz (BRSG). Dieses Gesetz stellt die mas­sivste Verän­derung im Betrieb­srenten­recht der let­zten 50 Jahre dar.

Die MIT Mannheim und MIT Bergstraße beschäftigten sich in ein­er gemein­samen Ver­anstal­tung mit den neuen Her­aus­forderun­gen und vor allem auch mit den haf­tungsrechtlichen Risiken und deren Min­imierung. Kün­ftig wird vom Arbeit­ge­ber nicht nur ein oblig­a­torisch­er Zuschuss in Höhe von 15 Prozent des Arbeit­nehmer-Spar­beitrages zur betrieblichen Altersver­sorgung ver­langt, son­dern bürdet diesen auch noch umfan­gre­iche Infor­ma­tion­spflicht­en und — damit ver­bun­den — die Haf­tung auf. Ger­ade diese Infor­ma­tion­spflicht­en dürfte die Möglichkeit der meis­ten mit­tel­ständis­chen Betriebe über­steigen und führt dazu, dass Mit­tel­ständler ihre Mitar­beit­er wohl von exter­nen Fach­ber­atern kostenpflichtig informieren lassen müssen, um das Risiko ein­er Haf­tung auszuschließen oder zumin­d­est zu reduzieren.

Gle­ichzeit­ig wurde als sech­ste Vari­ante ein­er betrieblichen Altersver­sorge das Sozial­part­ner­mod­ell einge­führt. Vorteil­haft dürfte bei diesem Mod­ell sein, dass kün­ftig keine Rente mehr in ein­er bes­timmten Höhe garantiert wird, son­dern lediglich Ziel­renten vere­in­bart wer­den, was qua­si zu ein­er Abschaf­fung der Garantiehaf­tung führt.

„Ob allerd­ings das Gesetz den erwün­scht­en Erfolg erzielt, näm­lich die Steigerung des Anteils von Betrieb­srenten von bish­er 30 % auf ein höheres Niveau und damit die Eindäm­mung der Alter­sar­mut ins­beson­dere von Ger­ingver­di­enern erre­icht wird, bleibt abzuwarten“, so der Mannheimer MIT Kreisvor­sitzende Alexan­der Fleck kri­tisch.

 

Alexan­der Fleck, alexander-fleck@t-online.de,

www.mit-mannheim.de

 

MIT Mannheim: Betrieb­srenten­stärkungs­ge­setz – Her­aus­forderung für den Mit­tel­stand