20161121_221107TTIP (Transat­lantic Trade and Invest­ment Part­ner­ship) und CETA (Com­pre­hen­sive Eco­nom­ic and Trade Agree­ment) – zwei Abkom­men, die stark polar­isieren, Men­schen auf die Straßen zu Demon­stra­tio­nen rufen und die Frei­han­delsabkom­men im All­ge­meinen infrage stellen.

Wie sehr dieses The­ma inter­essiert, spiegelte die rege Teil­nahme an unserem Jour Fixe am 21.11.2016 in den neuen Räum­lichkeit­en der Jun­gen Union in der gemein­samen Kreis­geschäftsstelle von JU und CDU Mannheim wider.

Knapp 25 JU-Mit­glieder lauscht­en ges­pan­nt den Aus­führun­gen von Daniel Cas­pary MdEP, nord­badis­ch­er Europaab­ge­ord­neter und außen­han­del­spoli­tis­ch­er Sprech­er der EVP-Frak­tion – außer­dem seit 2014 par­la­men­tarisch­er Sprech­er der CDU/C­SU-Gruppe im Europäis­chen Par­la­ment. The­men waren u.a. die Geschichte von Frei­han­delsabkom­men im All­ge­meinen, die Entwick­lung der Glob­al­isierung, die Notwendigkeit eines Pas­sus zum The­ma Inve­storen­schutz in den Abkom­men CETA und TTIP, die Auswirkun­gen der jüng­sten Präsi­dentschaftswahl in den USA auf TTIP…20161121_200458

Aber auch andere poli­tis­che The­men kamen zur Sprache wie die Außen­poli­tik Putins, die Kom­mu­nika­tion der Poli­tik in der Flüchtlingskrise, die ver­gan­gene Land­tagswahl in Baden-Würt­tem­berg, bei der die CDU nicht die erwün­scht­en Stim­men erzie­len kon­nte und die bevorste­hende Bun­destagswahl im Jahre 2017. Alle Anwe­senden waren sich in der Ein­schätzung der Frage einig, dass die kom­mende Bun­destagswahl eine enorme Kraftanstren­gung und Her­aus­forderung für die Union sein wird. Ger­ade der großstädtis­che Wahlkreis unseres CDU-Kreisvor­sitzen­den und JU-Lan­deschefs Niko­las Löbel erfordere laut Cas­pary eine im beson­deren Maße engagierte und wahlkampfer­probte Junge Union.

img-20161121-wa0012Was war Cas­parys Haup­tan­liegen in Bezug auf Frei­han­delsabkom­men? Die EU müsse als Fir­men­stan­dort und Han­delspart­ner attrak­tiv sein bzw. attrak­tiv­er wer­den, um nicht im Welt­markt zurück­z­u­fall­en. Dafür seien Frei­han­delsabkom­men uner­lässlich. Mit CETA und TTIP seien über lange Jahre Abkom­men aus­ge­han­delt wor­den, die den Anforderun­gen des Europäis­chen Par­la­ments entsprächen. Die pop­ulis­tis­chen Aus­sagen in der Öffentlichkeit seien aus der Luft gegrif­f­en und dien­ten meis­tens nur dazu, Panik zu schüren und die Men­schen auf die Straßen zu holen.

Men­schen haben Angst vor Verän­derung. Aber soll­ten wir uns deshalb vor dem weltwirtschaftlichen Fortschritt ver­schließen oder soll­ten wir mit Visio­nen und großen Schrit­ten voraus­ge­hen?

Außen­han­del­spoli­tis­ch­er Jour fixe der Jun­gen Union mit Daniel Cas­pary MdEP