Nikolas Löbel„Grün-Schwarz kann eine Chance für Baden-Würt­tem­berg und auch eine Chance für Mannheim sein. Mit dem Koali­tionsver­trag haben wir eine gute Grund­lage für eine inno­v­a­tive Poli­tik gelegt, die unser Land voran­brin­gen wird. Mehr Sicher­heit, Ver­lässlichkeit und Plan­barkeit in der Bil­dung, Investi­tio­nen in Straßen, Hochschulen und die dig­i­tale Infra­struk­tur unseres Lan­des haben bei uns Pri­or­ität. Gle­ichzeit­ig stellen wir uns der Her­aus­forderung, das struk­turelle Defiz­it im Lan­deshaushalt zu beheben. Grün-Schwarz hat sich mit diesem Koali­tionsver­trag eine vernün­ftige Arbeits­grund­lage für die kom­menden fünf Jahre gegeben“, bew­ertet CDU-Chef Niko­las Löbel den heute in Stuttgart vorgestell­ten Koali­tionsver­trag.

„Mannheim spielt für Grün-Schwarz eine beson­dere Rolle. Als die viel­seit­ig­ste Stadt des Lan­des muss Mannheim in Stuttgart mehr Bedeu­tung erhal­ten. Dafür haben wir in den let­zten Wochen gemein­sam die Grund­lage gelegt. Die per­sön­liche Zusam­me­nar­beit zwis­chen Vertretern der Grü­nen und der CDU aus Mannheim und der Region im Zuge der Koali­tionsver­hand­lun­gen war wirk­lich sehr gut. Da wur­den Türen aufgestoßen und ver­sucht, gemein­sam etwas für unsere Stadt in Stuttgart zu erre­ichen“, lobt Löbel die Zusam­me­nar­beit.

Beson­dere Rolle des Nation­althe­aters in der Kun­st­förderung des Lan­des und zusät­zlich­es Geld für die Popakademie

„Durch das Beken­nt­nis der beson­deren Rolle des Mannheimer Nation­althe­athers in der Kun­st­förderung des Lan­des haben wir einen Fuß in der Tür, um mit dem Land über eine Beteili­gung bei der anste­hen­den Sanierung zu ver­han­deln. Außer­dem soll die Popakademie endlich finanziell deut­lich bess­er durch das Land unter­stützt wer­den und die Kom­mune dadurch ent­lastet wer­den. Das alles sind gute Nachricht­en für Mannheim und zeigt, dass CDU und Grüne gemein­sam etwas bewirken kön­nen“, so Löbel, der selb­st in der entsprechende Arbeits­gruppe mitver­han­delt hat­te.

Lokale Alko­holver­bote in Mannheim wer­den möglich

„Endlich bekom­men wir vor Ort auch die Möglichkeit, das sub­jek­tive Sicher­heits­ge­fühl unser­er Bürg­er zu stärken. Lokale Alko­holkon­sumver­bote sollen endlich durch eine entsprechende Änderung des Polizeige­set­zes möglich wer­den. Das haben die bish­eri­gen Lan­desregierun­gen nie auf den Weg gebracht. Ein großer Erfolg auch für die CDU in Mannheim“, so Stad­trat Niko­las Löbel. „Dass wir uns haben abver­han­deln lassen müssen, das nächtliche Alko­holverkaufsver­bot ab 22 Uhr wieder aufzuheben, tut mir nicht son­der­lich weh, denn das war schließlich auch eine Forderung der Jun­gen Union sowie viel­er CDU-Vertreter, die lei­der nur knapp keine Mehrheit bei der Erar­beitung unseres Wahl­pro­grammes Ende let­zten Jahres gefun­den hat­te“, so Löbel.

Max­i­maler Lärm­schutz beim Aus­bau der Ried­bahn

„Dass auch die Trassen­führung beim Aus­bau der Schnell­bah­n­trasse Mannheim-Frank­furt in den Koali­tionsver­trag aufgenom­men wurde und nicht nur die bürg­er­schaftliche Beteili­gung in Form eines Pro­jek­t­beirates, son­dern auch die Aus­sage zu einem men­schen­verträglichen und für mich damit max­i­malen Lärm­schutz aufgenom­men wurde, ist ein wichtiges Zeichen für unsere Stadt und eben­so ein Erfolg von CDU und Grü­nen“, so Löbel.

Lan­desweites Leit­stel­lenkonzept als Chance für eine inte­gri­erte Leis­telle in Mannheim

„Wenn wir nun ein lan­desweites Leis­tel­len­sys­tem für unsere Ret­tung­sor­gan­i­sa­tio­nen erar­beit­en wollen, so kann das auch eine Chance für eine inte­gri­erte Leit­stelle in Mannheim sein. Auch hier haben wir neue Chan­cen für unsere Stadt geschaf­fen und bleiben am Ball“, so CDU-Chef Löbel.

CDU hat Chance zu gestal­ten, auch ohne CDU-Abge­ord­neten

„Natür­lich muss dieser Koali­tionsver­trag jet­zt in den näch­sten fünf Jahren mit Leben gefüllt wer­den. Bei den näch­sten Haushalts­ber­atun­gen und in der alltäglichen Arbeit kommt es darauf an, für Mannheim wichtige Pro­jek­te zu platzieren“, so Löbel. „Ob beim Lärm­schutz, der Zuteilung neuer Per­son­al­stellen für die Polizei und vie­len weit­eren Fra­gen wer­den wir ver­suchen, unser­er Ver­ant­wor­tung für Mannheim auch ohne einen eige­nen CDU-Abge­ord­neten gerecht zu wer­den. Dass wir dazu als CDU Mannheim in der Lage sind, haben wir mit Erfolg bei der Erar­beitung dieses Koali­tionsver­trages dur­chaus unter Beweis gestellt.“, so Löbel.

Durch ein Klick auf das Bild gelan­gen Sie zum voll­ständi­gen Koali­tionsver­trag:

Bild Koalitionsvertrag

CDU-Chef Löbel: “Grün-Schwarz als Chance auch für Mannheim”